Ein Plädoyer für einen Weg abseits der großen Koalition
Viele sehen die Große - nicht mehr ganz große Koalition bereits als fix an. Nix is fix sagt bereits der Volksmund und so soll auch hier abgewogen werden, welche Optionen aus Sicht des Autors überlegenswert und pflegenswert sind.
Die große Koalition, wie sie seit 19 Monaten praktiziert wurde, gehört nicht zu diesen Optionen. Sie würde wohl zu einer weiteren Wahlniederlage wie ´08 und ´06 führen und die ÖVP massiv schwächen und somit auch die politischen Mitgestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Lagers massiv einschränken.
Also warum nicht eine strukturelle Mehrheit rechts der Mitte nutzen, wenn es schon keine reine bürgerliche Mehrheit gibt, und warum eine Koalition mit hohen Risken eingehen, wenn die Möglichkeiten gegeben sind, dass man die eigenen Ideen in einem größeren Rahmen umsetzt, wie dies sicher im Rahmen von schwarz-blau-orange gegeben ist.
2 Erfahrungswerte sollen hier auch angeführt werden.
1) Überall wo Rechtsparteien ausgegrenzt wurden und waren, sind diese in der Wählergunst gestiegen. Ein „Cordon sanitaire“ hat noch nie funktioniert und es ist auch richtig, dass die Ausgrenzung ja nicht Parteien, sondern deren Wählern gilt.
2) Wo rechtspopulistische Parteien aber eingebunden wurden, dort wurden diese auf ihre Basis zurückgestützt (2002 Österreich und siehe auch Hamburg CDU-FDP-Schill Partei Koalition).
Und diese Option sollte genutzt und benutzt werden solange es diese Option gibt, da eine große Koalition lediglich eine Verwaltungs- und keine Gestaltungsoption darstellt und Grün als Partner bedingt durch den glawischnigschen Linksrutsch ausfällt.
Schließen wir doch an die erfolgreichen 6 Jahren von 2000 bis 2006 wieder an und erheben den Titel „’Verantwortung für Österreich - Zukunft im Herzen Europas“ des ersten schwarz-blauen Regierungsprogramms wieder zum Credo!


